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  schrieb am 11 März 2010 um 14:09

Erneut eine Patentklage gegen Apple

Die Smartphone-Hersteller “bombardieren” sich derzeit regelrecht mit Patentklagen. Jeder namhafter Hersteller wie Apple, Nokia, RIM oder HTC versucht, die Gegner mit Klagen und Beschwerden zu benachteiligen und so die Marktanteile der eigenen Geräte zu erhöhen.

Bekanntermaßen ist es in den USA möglich, fast alles patentieren zu lassen. Doch welche Klage ein texanisches Unternehmen nun beim amerikanischen Kartellamt einlegt, ist schon fast als übertrieben zu bezeichnen.

Der Hersteller aus Texas nennt sich “SmartPhone” und verklagt insgesamt sieben Hersteller aus der Mobilfunk-Branche. Darunter sind sechs Firmen, die Smartphones und Handys herstellen: Apple, LG, Motorola, RIM, Samsung und Sanyo. SmartPhone beschwert sich sogar über den amerikanischen Netzanbieter AT&T, Exklusivanbieter des iPhones in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Außer Apple sollen alle Anbieter gegen sieben verschiedene Patente verstoßen haben. Der iPhone-Hersteller soll demnach “nur” gegen sechs Patente verstoßen haben. Konkret geht es allerdings darum, dass die Anbieter diverse Technologien wie beispielsweise den Einsatz von Bluetooth und der Synchronisierung von E-Mails auf mobilen Geräten unbefugt benutzt haben sollen.

SmartPhone nennt keinen genauen Schadensersatz, hat allerdings ein Geschworenenverfahren beantragt. Der Patenstreit soll in einem Gerichtsstand im östlichen Texas ausgefochten werden.

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